Dienstag, 2. Dezember 2003

The day after the election


Es riecht nach Sensation: Bei den Wahlen zur Repräsentantenversammlung (RV) Gemeinde Berlin sieht es nach einem gigantischen Sieg für das Wahlbündnis Kadima aus. 2o der 21 gehen an die Vereinigung des Anwalts Albert Meyer, in der sich viele liberale und russischstämmige Gemeindemitglieder zusammengetan haben, um den alten Klüngel in der RV zu beenden. Jetzt kann Kadima praktisch allein bestimmen, was in der von Führungsstreitereien zerrütteten Gemeinde geschieht.

Treppenwitz der Geschichte: Bei der letzten Wahl hatte Kadima bereits 16 Stimmen gewonnen und sich mit Händen und Füssen gegen eine Anulierung der Wahl gewehrt; aus Furcht, nicht nochmal so ein Traumergebnis erzielen zu können. Trotzdem wurde die Wahlwiederholung unumgänglich. Es folgte von Seiten der Kadima-Gegner eine beispiellose Schmutzkampagne gegen den umstrittenen Historiker Julius Schoeps, der manchen als graue Eminenz von Kadima gilt.

Das ging allerdings nach hinten los. Jetzt ist der Weg frei für eine grundlegende Gemeindereform - falls das Bündnis hält.

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Momentan riecht's da wohl aber eher fischig, um nicht zu sagen, dass da irgendetwas zum Himmel zu stinken scheint. Nachdem Albert Meyer vergangene Woche zurückgetreten ist - am Tag vorher hatte die Staatsanwaltschaft Büros der Jüdischen Gemeinde und der Firma Dussman durchsucht und Akten beschlagnahmt, weil er und der frühere Finanzdezernenten Dan Moses bei der Vergabe für die Reinigung der Gemeinderäume an die Firma Dussmann gegen Wettbewerbsrecht verstoßen haben sollen -, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen den vor zehn Tagen zum Finanzdezernenten gewählten Alexander Licht. Dieses Verfahren wiederum soll im Zusammenhang stehen mit in Berlin geleasten Autos und Bürogeräten, die in die Ukraine verschoben worden seien.
Die Anzeige gegen Meyer und Moses kam laut Staatsanwaltschaft aus dem Kreis des Vorstands, von den Vieren will's jetzt aber keiner gewesen sein.

Klingt alles sehr abenteuerlich, was man so liest, weißt Du da mehr?

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